Palm-Stiftung

PALM-STIFTUNG
gemeinnütziger Verein e.V.

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Meinungsfreiheit

Meinungs- und Pressefreiheit

Verbürgte Grundrechte im demokratischen Rechtsstaat

Das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit erstreckt sich sowohl auf das gesprochene Wort als auch auf alle Medien, gedruckt und digital, online und offline, Wort und Bild. Sie sind nicht nur in der Verfassung des demokratischen Rechtsstaates als konstituierendes Element verankert (Art 5 Grundgesetz), sondern finden als fundamentale Menschenrechte europaweit (Art. 10 Europäische Menschenrechtskonvention) und weltweit (Art. 19 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, UNESCO-Erklärung von Windhoek) ihre Anerkennung:

 

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

  Artikel 19 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

 

Das Recht, seine Meinung frei zu äußern, ist jedoch nicht losgelöst vom gesellschaftlichen Kontext. Es wird beschränkt, wenn der Ruf eines Mitmenschen geschädigt, zum Umsturz der demokratischen Grundordnung oder zur Gewaltausübung aufgerufen wird. Wie bei zahlreichen anderen Rechten geht auch hier die Freiheit unbedingt einher mit der Verantwortung.

Wir setzen uns für die Meinungs- und Pressefreiheit ein, indem wir einzelne Menschen und Organisationen mit dem Johann-Philipp-Palm-Preis für Meinungs- und Pressefreiheit auszeichnen und Projekte unterstützen, die sich der Stärkung dieser Grundrechte - und damit der Stärkung der Demokratie - widmen. 

 

Wir sind Teil eines starken Netzwerkes, nur so können wir international erfolgreich arbeiten.

Neben der ständigen Zusammenarbeit mit unseren festen Kooperationspartner*innen (vgl. Logos rechts), profitieren wir auch vom Austausch mit zahlreichen anderen Organisationen und Institutionen, die sich dem Thema Meinungs- und Pressefreiheit widmen. Wir empfehlen zur Lektüre u.a. folgende externe Seiten, für deren Inhalte allein die jeweiligen Betreiber*innen und NICHT die Palm-Stiftung e.V. verantwortlich zeichnen:

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